AGB
Das Angebot der Webseite www.m2-merchandising.de richtet sich an gewerbliche Verwender in Unternehmen, freien Berufen, Behörden und Institutionen. Unsere Lieferungen erfolgen auf Basis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der adeve gmgh & co. kg für den Geschäftsbereich 'm2 merchandising/Werbeartikel'.
1. Allgemeines
Für unsere Leistungen und Verkäufe gelten ausschließlich unsere nachstehenden Geschäftsbedingungen. Einkaufsbedingungen unserer Kunden verpflichten uns nicht, auch wenn wir nicht widersprechen. Wenn unsere Lieferung angenommen wird, so gelten unsere Geschäftsbedingungen als anerkannt.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte auf unserer Webseite www.m2-merchandising.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Im Shop geben Sie durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Eine Bestellung ist alternativ auch telefonisch möglich. Der Mindestbestellwert beträgt 500,- Euro netto (außer Muster), bei Bestellungen unter diesem Wert berechnen wir einen Sonderzuschlag in Höhe von 50,- Euro zzgl. Umsatzsteuer.
3. Ware
Angaben zu Lieferumfang, Aussehen, Leistungen, Maßen und Gewichten sind stets ca.-Angaben und stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar. Irrtümer und Änderungen insbesondere von Material, Farbe, Design, technischer Beschaffenheit, Verpackungsart der Einzelstücke, Größe und Art der Verpackungseinheit sind vorbehalten und stellen – auch innerhalb einer Lieferung – keinen Reklamationsgrund dar.
4. Muster
Muster werden nur gegen Berechnung geliefert. Ein Recht auf Rückgabe besteht nicht. Sollten Muster trotzdem nach vorheriger Vereinbarung zurückgenommen werden, dann nur im sauberen, originalverpackten Zustand. Rücksendungen von Mustern erfolgen immer zu Lasten des Bestellers, unfreie Sendungen werden nicht angenommen.
5. Lieferungen
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich ab Werk. Kosten für Versand und Verpackung werden nach bestem Ermessen berechnet. Wir behalten uns das Recht vor, eingegangene Bestellungen mit +/- 10% über- bzw. unterzuliefern. Die gelieferte Stückzahl wird in Rechnung gestellt. Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
6. Lieferzeit
Die von uns angegebene Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Details voraus. Lieferfristen beginnen mit der Vorlage aller benötigten Unterlagen des Kunden bzw. mit der Freigabe des Korrekturabzuges bzw. des Vorabmusters. Angegebene Liefertermine sind immer Abgangstermine, da wir keinen Einfluss auf die befördernden Unternehmen haben. Sie setzen eine pünktliche Selbstbelieferung voraus. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die ordnungsgemäße Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus. Verletzt er diese oder kommt mit der Annahme in Verzug, sind wir berechtigt, etwaige Mehraufwendungen und uns eventuell entstandenen Schaden Ersatz zu verlangen.
7. Druck- und Produktionsfreigabe
Eine uns vom Kunden erteilte Druck- bzw. Produktionsfreigabe gilt als verbindlich. Für eventuell übersehene Fehler haften wir nicht. Für technisch bedingte, insbesondere farbliche Abweichungen zwischen erstellten Entwürfen und Druckerzeugnissen oder Farbabweichungen zwischen einzelnen Exemplaren eines Druckerzeugnisses haften wir nicht.
8. Beanstandungen
Beanstandungen müssen innerhalb von 10 Tagen nach Lieferdatum an uns schriftlich gerichtet sein.
9. Preise
Alle Preise verstehen sich rein netto, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, welche auf der Rechnung gesondert ausgewiesen wird. Dazu kommen die Versand- und Verpackungskosten, die sich aus den tatsächlichen Auslagen entsprechend Gewicht und Anzahl der Packstücke ergeben. Preisangaben sind freibleibend, Irrtümer vorbehalten. Unsere Auftragsbestätigung ist bindend. Treten danach jedoch nicht vorhersehbare Veränderungen wie Wechselkurse, Frachtkosten, Zölle, Umsatzsteuer, Versicherungsprämien und andere auflaufende Abgaben ein, sind wir berechtigt, die Preise zu Gunsten oder zu Lasten des Kunden zu ändern. Ein Rücktrittsrecht entsteht hierdurch nicht.
10. Zahlung
Wir liefern personalisierte Werbeartikel gegen Vorkasse, sofern keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Wir behalten uns vor, Aufträge von Neukunden sowie bei negativer Zahlungshistorie nur gegen Vorkasse oder Anzahlung zu bearbeiten. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Es werden bankübliche Zinsen und Mahngebühren in Höhe von 5,00 Euro je Mahnung erhoben. Das Recht, eventuell weitergehende Schadenersatzansprüche geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
11. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum. Wird die Ware vorher verkauft, so gilt die dabei entstandene Forderung als an uns abgetreten. Gehen aus der Forderung Beträge ein, so sind diese an uns abzuführen.
12. Urheberrecht, Nutzungsrechte und sonstige Schutzrechte
12.1. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Kunde, dass er sämtliche für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte innehält bzw. abgelöst hat. Er übernimmt hierfür die volle Haftung und stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, insbesondere von Ansprüchen wettbewerbs- und urheberrechtlicher Art.
12.2. Unsere Arbeiten/Werke (Ideen, Konzepte, Strategien, Texte, Logos, Layouts, Reinzeichnungen, Zeichnungen etc. – nachfolgend Werke genannt) sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urhebergesetz geschützt, dessen Regelung auch dann als vereinbart gilt, wenn die nach Urhebergesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Die von uns erarbeiteten Werke dürfen ohne unsere ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.
12.3. Das Urheberrecht eines Werks bleibt bei dem, der es geschaffen hat. Übertragen werden können nur die Nutzungsrechte. Wir übertragen dem Kunden die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen.
12.4. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen uns und dem Kunden. Die Nutzungsrechte gehen auf den Kunden erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlung ist Bad Salzuflen. Gerichtsstand für beide Teile ist das Amtsgericht Lemgo.